Simon Szustkowski

Ein Blog über alles, was mir gerade so durch den Kopf geht

Sep 10, 2009

Piraten, Tauss und schmales Parteiprogramm

Ich habe gerade auf Apfeltalk einen etwas längeren Post geschrieben, wie ich mit meiner persönlichen Meinung zu den genannten Themen stehe. Da ich auch sonst immer wieder darauf angesprochen werde, möchte ich diesen Post nun auch hier veröffentlichen.

bq.
Jungs, kriegt euch mal wieder ein. Tauss mag ab jetzt kein MdB mehr sein, aber das werden in 3 Wochen auch 30% der anderen auch nicht mehr sein. Bloß weil Anklage erhoben wurde, heißt das auch gar nichts, sondern nur, dass endlich mal Licht in die Sache gebracht wird.

Wenn ihr irgendwelchen Artikeln glaubt, die behaupten, dass Tauss der übelste Kinderficker ist, dann bitte ich euch wenigstens zu erkennen, aus welchem Lager die Artikel stammen. Es gibt einige konservative Medien, für die Objektivität ein Fremdwort ist.

Außerdem: Der Tauss ist nur verdächtig. Ich hatte hier aber mal irgendwo nen Artikel rumfliegen, dass ein CDU Stadtrat im Raum Köln bereits wegen Besitz von Kinderpornografie verurteilt wurde. Und trotzdem wird die CDU immer noch fleißig wiedergewählt.

Meine Damen und Herren, ich zitiere ein berühmtes Buch, nämlich die Bibel: “Bevor du aber den Splitter aus dem Auge deines Nächsten ziehst, so entferne zunächst den Balken aus deinem Auge.”

Bedenkt dabei bitte: Der Tauss ist nur einer von 7700 Piraten deutschlandweit. Er ist kein MdB mehr und wird es nie wieder sein. Noch gilt die Unschuldsvermutung “in dubio pro reo” des deutschen Rechtssystems. Seid dennoch versichert, dass das Thema in der Partei mit äußerster Vorsicht behandelt wird, und der Richter dem Tauss mit dem Schuldspruch auch gleich den Rauswurf aus der Partei übergeben kann. Das hat bei Bodo Thiesen gut funktioniert, also sollte es hier auch klappen.

Ich frage mich: Wenn der Tauss noch in der SPD gewesen wäre, würden dann auch alle so rumschreien von wegen “OMG Kinderficker in der SPD!!!11! bloß nicht wählen EINSELF”? Nein. Die SPD wäre weiterhin fleißig und ohne nachzudenken gewählt worden, in dem Gedanken, dass “die Partei” das schon richten werde.

Ja, würde sie auch. Genau so wie die Piraten. Ganz im Gegensatz zur CDU. Denen ist das nämlich scheißegal. So, und welche Partei stellt sich jetzt nochmal geschlossen hinter verurteilte Kinderficker, hm?

By the Way: Die eine PollPidgeon-Umfrage, die mal über Twitter waberte, wo man abstimmen konnte, wer denn nächster Kanzler werden soll, wurde nicht von uns erstellt. Dass der Tauss auch da als “Kanzlerkandidat” erschien, haben nicht wir zu verantworten, sondern der Ersteller der Umfrage. Die Piraten haben keinen Kanzlerkandidat, weil wir uns nicht als Regierungspartei sehen, sondern eher als beratende Funktion.
Der Tauss hat die Konsequenzen aus dem Wirbel um sich gezogen, und wird für den 17. Bundestag nicht mehr kandidieren, und auch sonst keine weitere Funktion in der Partei übernehmen.

Kurz am Rande: Die Piraten haben kein so umfassendes Programm wie die anderen Parteien. das ist richtig. Da wir uns aber nicht als Regierungspartei sondern als Beraterpartei der regierenden Partei(en) sehen, haben wir uns den Grundsatz gemacht, dass wir uns lieber in unseren Kernthemen verdammt gut auskennen, anstatt möglichst viel von der breiten Masse abzudecken, aber dafür mit geballter Inkompetenz zu glänzen.
Die Piratenpartei ist momentan mit 100 neuen Mitgliedern ungebrochen seit der Europawahl die am schnellsten wachsende Partei Deutschlands, und mittlerweile die siebtgrößte Partei. Da wird auf kurz oder lang auch jemand dabei sein, der sich mit den anderen Themen auskennt, um sie abzuhandeln.

Die Thesen, die im Wahl-O-Maten vorhanden sind, sind nur die Thesen, mit denen die Piraten zur Bundestagswahl antreten. Das Finden weiterer Standpunkte läuft aber weiterhin aktiv in unserem Wiki, und gerade bei der Bildungspolitik haben wir Fortschritte gemacht, die wir dann, sollten wir ins Parlament schaffen, auch noch vor der nächsten Wahl 2013 umsetzen werden.

Sonst gilt in der bei uns gelebten Basisdemokratie immer: Wenn dir was einfällt, was die Piraten unternehmen sollten, so wende dich an die Partei. Per Jabber, IRC, Mumble, Mailinglisten, das Wiki oder den Stammtisch. Dort kannst du deinen Vorschlag einbringen und diskutieren. Wenn er gut ist, wird er mit ins Programm aufgenommen. Wenn nicht, so wird er auf jeden Fall trotzdem dankend angenommen, weil wir uns freuen, wenn Leute sich bei uns beteiligen. Dazu müssen sie noch nichtmal Parteimitglied sein, denn Politik und das Parteiensystem soll für den Bürger da sein, und nicht andersherum.

Soviel als mein Wort zum Donnerstag. Ich gehe nun schlafen.

Und hier auch noch das übliche Disclaimerblabla, dass das meine persönliche Meinung ist, die sich nicht immer mit der Parteimeinung deckt, und nicht unbedingt Ziele und Interessen der Piratenpartei wiederspiegelt. Danke. :)